Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen

ORTRUD LINDER

Rosswandweg 6, 83700 Rottach-Egern (im folgenden ORLI ® Porzellan.)

1. Geltung:

Die nachfolgenden Bedingungen sind Bestandteil aller Verträge für Lieferungen, Leistungen, und Angebote ORLI ® Porzellan Verkäufe erfolgen ausschliesslich aufgrund der folgenden Bedingungen. Mit der Erteilung des Auftrages, spätestens jedoch mit der Entgegennahme der Lieferung oder Leistung, werden diese AGB`s durch den Kunden anerkannt. Alle Nebenabreden und Vertragsänderungen sind nur in schriftlicher Form gültig.

2. Angebote:

Sämtliche Angebote ORLI ® Porzellan sind freibleibend und unverbindlich, selbst wenn sie nicht so gekennzeichnet sind. Kleine Abweichungen gegenüber unseren Abbildungen oder Beschreibungen sind möglich. Der/die jeweilige Katalog/Preisliste verliert mit Erscheinen einer Neuausgabe seine/ihre Gültigkeit. Als Katalog ist auch unser Angebot im Internet zu verstehen.

3. Preise:

Alle Preise verstehen sich zzgl. gesetzl. Mwst., Porto, Verpackung

4. Gefahrenübergang:

Abholung erfolgt auf Gefahr des Kunden. Sobald die Ware das Lager ORLI ® Porzellan verlassen hat, geht die Gefahr auf den Kunden über. ORLI ® Porzellan versichert die Ware beim Versand entsprechend dem Warenwert, falls der Kunde diesem nicht ausdrücklich widerspricht.

5. Lieferung:

Jegliche Lieferfristen bedürfen der schriftlichen Bestätigung. Alle Lieferungen stehen unter dem Vorbehalt richtiger und rechtzeitiger Selbstbelieferung. Teillieferungen sind zulässig. Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen, wie z.B. Streiks, Betriebsstörungen, behördliche Anordnungen, Materialbeschaffungsschwierigkeiten, etc. - auch wenn sie bei Lieferanten von ORLI ® Porzellan eintreten - hat ORLI ® Porzellan, auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen, nicht zu vertreten.

Die Annahme der bestellten und gelieferten Ware ist eine Hauptpflicht des Käufers. Lehnt der Käufer die Annahme ab oder unterläßt er die Annahme, so befindet sich der Käufer im Verzug. Nach erneut versuchtem und ebenfalls fehlgeschlagenem Lieferversuch behält sich ORLI ® Porzellan vor, die entstandenen Transportkosten als Schadenersatz zu verlangen. Dies geschieht unbeschadet der Möglichkeit, einen höheren Schaden nachzuweisen.

6. Lieferung ins Ausland:

Lieferungen ins Ausland werden nur nach schriftlicher Bestellung ausgeführt. Anfallende Bankbearbeitungs-, Überweisungs- und Auslandsversandkosten gehen zu Lasten des Bestellers.

7. Zahlungsbedingungen:

14 Tage 2 % Skonto
30 Tage netto
Bankeinzugsverfahren 3 % Skonto

7.1

Bei Lastschrift / Bankeinzug ist der Kunde verpflichtet, für genügend Deckung zu sorgen. Ist eine Lastschrift nicht einlösbar, stellen wir neben den Bankkosten eine Bearbeitungspauschale in Höhe von EUR 15,00 in Rechnung.

7.2

Die Lieferungs- und Zahlungsbedingungen sind im Bestellformular näher ausgewiesen. Soweit im Angebot keine abweichenden Zahlungsbedingungen genannt werden, sind Rechnungen ohne Abzug bei Lieferung/Abholung innerhalb 30 Tagen zu zahlen. Bei Nachnahme ist der Kunde verpflichtet, sich vom Transporteur über die Zahlung bei Lieferung eine Quittung ausstellen zu lassen und diese aufzubewahren. Auf Forderung ist die Quittung ORLI ® Porzellan vorzulegen bzw. eine leserliche Abschrift zu erteilen; im Falle einer Säumnis trägt der Kunde die Beweislast für die Zahlung. Bei Zahlungsverzug ist ORLI ® Porzellan berechtigt, Mahngebühren in Höhe von bis zu Euro 10,00 zu verlangen, sowie die Forderung zur Eintreibung an Dritte zu übergeben. Bei Zahlungsverzug des Kunden mit mehr als einer Einzelforderung sind sämtliche offenen Forderungen gegen den Kunden sofort netto fällig. Der Kunde ist verpflichtet, die für die Eintreibung auftretenden Kosten zu übernehmen. Der Kunde ist zur Zurückhaltung oder Aufrechnung von Teilbeträgen nur dann berechtigt, falls die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder durch ORLI ® Porzellan anerkannt wurden.

8. Eigentumsvorbehalt:

ORLI ® Porzellan behält sich das Eigentum an der Ware vor, bis sämtliche Forderungen von ORLI ® Porzellan gegenüber dem Kunden aus der Geschäftsbeziehung - einschließlich der künftig entstehenden Forderungen auch aus gleichzeitig oder später abgeschlossenen Verträgen - beglichen sind. Das gilt auch dann, wenn einzelne oder sämtliche Forderungen des Verkäufers in eine laufende Rechnung aufgenommen wurden und der Saldo gezogen und anerkannt ist. Der Kunde ist zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware nur dann berechtigt, wenn er ORLI ® Porzellan hiermit schon jetzt alle Forderungen abtritt, die aus der Weiterveräußerung gegen Abnehmer oder gegen Dritte erwachsen.

9. Mängelrügen, Gewährleistung:

ORLI ® Porzellan gewährleistet - im Rahmen der gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften - auf alle von ihr gelieferten Waren Freiheit von Material- und Herstellungsmängel bei Gefahrenübergang, mit folgender Maßgabe: der Kunde verpflichtet sich, alle Lieferungen von ORLI ® Porzellan beim Empfang auf Mängelfreiheit und Ordnungsmäßigkeit zu überprüfen. Minder- oder Falschlieferungen sowie offenkundige Mängel sind binnen 3 Tagen nach Empfang der Lieferung vom Kunden schriftlich zu rügen. Die Pflicht der Kaufleute zur unverzüglichen Mängelanzeige nach § 377, 378 HGB bleibt unberührt. Dieses gilt für Kaufleute auch im Falle erkennbarer Falschlieferung durch ORLI ® Porzellan, Die Ware ist in diesen Fällen unverzüglich frei Haus an ORLI ® Porzellan zurückzusenden. Die Frachtkosten werden erstattet. Die Gewährleistungsfrist beginnt am Tag der Rechnungsstellung. Die Gewährleistung erlischt, wenn der Kunde die gelieferte Ware verändert. Herstellergarantie:

ORLI ® Porzellan ist gegenüber Kunden im Rahmen deren Inanspruchnahme einer Herstellergarantie nicht verpflichtet, hiervon betroffene Ware zur Weiterleitung an den Hersteller entgegenzunehmen. Bei Entgegennahme der Ware in solchen Fällen aus Kulanz haftet ORLI ® Porzellan gegenüber Kunden nur auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. ORLI ® Porzellan kann eine solchermaßen entgegengenommene Ware jederzeit ohne Angabe von Gründen dem Kunden zurückreichen, ohne dass ORLI ® Porzellan gegenüber dem Kunden aus dem Garantieversprechen des Herstellers unmittelbar oder mittelbar haftet.

12. Datenspeicherung:

Gemäß § 28 des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) machen wir darauf aufmerksam, dass die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwändigen Daten mittels einer EDV-Anlage gemäß § 33 (BDSG) verarbeitet und gespeichert werden. Der Käufer ist damit einverstanden, dass wir die aus der Geschäftsbeziehung mit ihm erhaltenen Daten im Sinne des Datenschutzes nur für unsere eigenen geschäftlichen Zwecke verwenden.

13. Erfüllungsort, Gerichtsstand:

Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Miesbach.

14. Salvatorische Klausel und Schlußbestimmungen

Sollten einzelne Punkte dieser Bedingungen unwirksam sein, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Unwirksame Bestimmungen sind durch wirksame Bestimmungen zu ersetzen, die dem gewollten Zweck möglichst nahekommen.

Das Vertragsverhältnis unterliegt dem geltenden Recht der Bundesrepublik Deutschland.

Stand: 01.12.2001